Im Recht
Eishockeyausrüster unterliegt
15.05.2018
Kanadisches Gericht bestätigt Patent von Mips
Der kanadische Bundesgerichtshof hat die Gültigkeit der Patente von Mips bestätigt. Der schwedischen Hersteller hat sich damit gegen den kanadischen Eishockey-Ausrüster Bauer Hockey durchgesetzt.
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Ambush Marketing
14.05.2018
So kann mit der Fußball-WM geworben werden
Die Fußball WM ist ein attraktives Umfeld für Werbung. Die Rechte dafür werden durch die FIFA strikt geregelt. Doch auch abseits davon gibt es Raum für Werbemaßnahmen.
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Schwedische Sicherheitstechnologie
24.04.2018
POC und Mips einigen sich im Helmstreit
Die Unternehmen POC und Mips einigen sich im Rechtsstreit um die Helmtechnologie „Spin“ (Shearing Pad Inside). Beide Parteien wollen in Zukunft gemeinsam neue Sicherheitstechnologien entwickeln.
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Im Recht
13.03.2018
Amazon-Suche darf zu Konkurrenzprodukten führen
In einem viel beachteten Urteil hat der Bundesgerichtshof die Frage entschieden, ob es zulässig ist, dass in einem Online-Shop (vorliegend Amazon) als Suchergebnisse für die Suche nach einem in dem Online-Shop nicht vertretenen Markennamen in der Trefferliste die Produkte von Wettbewerbern angezeigt werden.
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Europäischer Gerichtshof entscheidet
02.03.2018
Zwei-Streifen-Rechtsstreit gewinnt Adidas
Adidas siegt vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die belgische Firma Shoe Branding Europe, die eine Schuhmarke mit zwei Streifen anmelden wollte.
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Rechtstipp
27.02.2018
Irreführende Blickfangwerbung
Eine irreführende Blickfangwerbung kann nicht durch unauffälligen Sternchenhinweis vermieden werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einer nun veröffentlichten Entscheidung (Az.: I ZR 53/16) die Grundsätze der Rechtsprechung zur Irreführung bei Blickfangwerbung bestätigt.
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Rechtstipp
09.02.2018
Unzulässige Werbung: Nahrungsergänzung
Die Werbung für Nahrungsergänzungsmittel ist rechtlich höchst reguliert. Die Folgen daraus zeigt ein neues Urteil des Kammergerichts Berlin, welches sich mit der Werbeaussage „Stärkung des Immunsystems“ für ein Nahrungsergänzungsmittel, welches Vitamin B12 enthält, zu beschäftigen hatte.
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