Im Recht 13.03.2018, 12:15 Uhr

Amazon-Suche darf zu Konkurrenzprodukten führen

In einem viel beachteten Urteil hat der Bundesgerichtshof die Frage entschieden, ob es zulässig ist, dass in einem Online-Shop (vorliegend Amazon) als Suchergebnisse für die Suche nach einem in dem Online-Shop nicht vertretenen Markennamen in der Trefferliste die Produkte von Wettbewerbern angezeigt werden.
Diese Anzeige basiert auf dem Algorithmus des jeweiligen Betreibers des Online-Shops. Rechtlich stellt sich hier die Frage, ob die Verknüpfung eines Markennamens mit der Anzeige von Konkurrenzprodukten eine Markenrechtsverletzung ist.
Insoweit wurde von Seiten der betroffenen Hersteller argumentiert, die Kunden würden bei Eingabe des Markenworts als Suchbegriff über die Suchmaschine der Beklagten zu Konkurrenzangeboten geleitet. Dadurch werde die „Lotsenfunktion“ der Marke dazu missbraucht, den angesprochenen Verkehr zu Angeboten Dritter zu locken und folglich die Herkunftsfunktion beeinträchtigt.
Dies sah der BGH anders. Eine Nutzung der Marke als Keyword im Rahmen der Suchfunktion könne der Markeninhaber nur untersagen, wenn nach Eingabe der Marke als Suchwort in der Ergebnisliste Angebote von Produkten gezeigt werden, bei denen der Internetnutzer nicht oder nur schwer erkennen kann, ob sie von dem Markeninhaber oder von einem Dritten stammen. Dies dürfte aber regelmäßig nicht der Fall sein, weil anhand der Produktbezeichnung auf den ersten Blick erkennbar sein dürfte, dass es sich um das Produkt eines Mitbewerbers handelt. Im Ergebnis kann sich ein Markenhersteller in der Regel nicht dagegen wehren, dass die Eingabe seines Markennamens zu einer Trefferliste mit Konkurrenzprodukten führt.
 
 



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