BTE fordert Änderungen an geplanten Recyclingvorgaben

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Die geplanten Vorgaben zur erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien und Schuhe, die ab 2028 gelten sollen, werden konkreter. Hersteller sollen künftig für Sammlung und Recycling aufkommen. Der BTE sieht jedoch Nachbesserungsbedarf, insbesondere bei der praktischen Umsetzung und der Ausgestaltung der Gebühren.
Die Eckpunkte des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) zur nationalen Umsetzung der Erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) für Textilien und Schuhe liegen nun vor. Ab April 2028 sollen Hersteller verpflichtet werden, eine Gebühr zur Finanzierung von Sammlung, Sortierung, Wiederverwendung und Recycling von Alttextilien und Altschuhen zu entrichten. Geplant ist unter anderem eine wettbewerbliche Organisation des Systems sowie die Einbindung betroffener Akteure über eine Kommission für Alttextilien und eine Gemeinsame Stelle.
Der Bundesverband des Deutschen Textileinzelhandels (BTE) begrüßt einzelne Vorschläge, die bereits in den Eckpunkten berücksichtigt wurden, sieht aber an mehreren Stellen Nachbesserungsbedarf. "Die Eckpunkte setzen erste Impulse. Jetzt geht es darum, die vorgesehenen Regeln so auszugestalten, dass sie in der Praxis tragfähig, bürokratiearm und für alle Marktakteure fair umsetzbar sind", betonen Gudrun Höck und Marika Hanschke, Referentinnen für Kreislaufwirtschaft beim BTE. Die Gebührenstruktur müsse dabei transparent und gestaffelt sein, damit zusätzliche finanzielle Belastungen für den Handel auf ein Mindestmaß begrenzt bleiben.
Kritisch bewertet der BTE zudem die fehlende klare Zuordnung von Zuständigkeiten für Registrierung, Genehmigung und Systemaufsicht. Auch der Vollzug von Ordnungswidrigkeiten, die Marktüberwachung internationaler Onlineplattformen sowie Maßnahmen gegen Trittbrettfahrer und Ultra-Fast-Fashion seien entscheidend, um gleiche Wettbewerbsbedingungen sicherzustellen. Schuhe seien zwar im Anwendungsbereich enthalten, müssten jedoch separat behandelt werden, um die spezifischen Material- und Verwertungsströme angemessen zu berücksichtigen.
Der BTE wird den politischen Prozess weiterhin begleiten, die Interessen des Handels einbringen und praxisnahe Informationen zur Umsetzung bereitstellen. Ziel ist ein EPR-System, das ökologische Anforderungen erfüllt und gleichzeitig die Besonderheiten textiler und schuhspezifischer Materialströme berücksichtigt.